Markenrecherche: So vermeiden Sie Konflikte vor der Anmeldung

Warum eine Markenrecherche unverzichtbar ist

Wer eine Marke anmeldet, ohne vorher den Markt auf ältere Rechte zu prüfen, läuft Gefahr, in einen kostspieligen Konflikt zu geraten. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft im Eintragungsverfahren ausschließlich die absoluten Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG – also etwa, ob die Marke unterscheidungskräftig oder beschreibend ist. Die Prüfung relativer Schutzhindernisse, also die Kollision mit älteren Marken nach § 9 MarkenG, findet nicht von Amts wegen statt.

Das bedeutet: Selbst eine eingetragene Marke kann nachträglich angegriffen werden, wenn der Inhaber einer älteren Marke Widerspruch einlegt oder zivilrechtlich gegen die Verletzung vorgeht. Die Folgen reichen von der Löschung der eigenen Marke bis hin zu Schadensersatzforderungen.

Identitätsrecherche – DPMAregister & TMview

Die Identitätsrecherche ist der erste und einfachste Schritt: Sie prüfen, ob Ihre Wunschmarke bereits identisch in den relevanten Nizzaklassen eingetragen ist. Diese Recherche können Sie kostenlos selbst durchführen – sie ersetzt aber keine vollständige Ähnlichkeitsrecherche.

Die wichtigsten kostenlosen Datenbanken sind das DPMAregister (für deutsche Marken), TMview (für EU- und internationale Marken) und Madrid Monitor (für IR-Marken über die WIPO).

Ähnlichkeitsrecherche – Klang, Schriftbild, Bedeutung

Die Ähnlichkeitsrecherche geht über die reine Identitätsprüfung hinaus. Hier wird untersucht, ob es Marken gibt, die mit der eigenen verwechselbar sind. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) prüft drei Ähnlichkeitskriterien: klangliche Ähnlichkeit, schriftbildliche Ähnlichkeit und begriffliche Ähnlichkeit. Bereits eine dieser drei Ähnlichkeitsformen kann zur Verwechslungsgefahr führen.

• Klangliche Ähnlichkeit: Gleiche Silbenzahl, gleiche Vokalfolge, ähnlicher Sprachklang
• Schriftbildliche Ähnlichkeit: Gleiche Buchstabenfolge, ähnliche Länge, gleiche Anfangs-/Endbuchstaben
• Begriffliche Ähnlichkeit: Synonyme, Übersetzungen, sinngleiche Begriffe
• Anfangs- und Endbuchstaben werden vom Verbraucher stärker wahrgenommen
• Bei kurzen Marken (3–5 Buchstaben) wirken bereits kleine Abweichungen entlastend
• Bei langen Marken bleiben prägende Silben im Gedächtnis – Abweichungen am Ende sind weniger relevant

Klangliche Ähnlichkeit liegt vor, wenn Marken bei der Aussprache verwechselbar klingen – etwa „Adidas" und „Adissas". Schriftbildliche Ähnlichkeit betrifft das visuelle Erscheinungsbild, begriffliche Ähnlichkeit den semantischen Inhalt (z. B. „Sonne" und „Sun").

Verwechslungsgefahr nach § 14 MarkenG

Die Verwechslungsgefahr ist der zentrale Begriff des Markenrechts. Sie ergibt sich aus der Wechselwirkung dreier Faktoren: der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke. Diese drei Faktoren stehen in einem beweglichen Verhältnis zueinander – eine hohe Markenähnlichkeit kann eine geringere Warenähnlichkeit ausgleichen und umgekehrt (sog. Wechselwirkungslehre).

Eine bekannte oder benutzungsintensive Marke (z. B. „Coca-Cola") genießt einen erweiterten Schutzbereich – auch entferntere Zeichen können verwechselbar sein. Schwache, beschreibungsnahe Marken haben dagegen nur einen engen Schutzbereich.

Nizza-Klassifikation richtig prüfen

Die Nizza-Klassifikation teilt alle Waren und Dienstleistungen in 45 Klassen ein (Klassen 1–34: Waren, Klassen 35–45: Dienstleistungen). Bei der Recherche müssen Sie genau die Klassen prüfen, in denen Ihre eigene Marke geschützt werden soll – und zusätzlich verwandte Klassen, in denen Ähnlichkeitsschutz greifen kann.

Die korrekte Klassenwahl entscheidet nicht nur über den Schutzumfang Ihrer eigenen Marke, sondern auch über die Reichweite der Recherche. Wer in Klasse 25 (Bekleidung) anmeldet, sollte zusätzlich Klasse 18 (Lederwaren, Taschen) und Klasse 35 (Einzelhandelsdienstleistungen) prüfen, da diese Klassen häufig in Wechselwirkung stehen.

Erweiterte Recherchefelder: Domains, Handelsregister, Social Media

Eine vollständige Recherche endet nicht beim Markenregister. Auch ältere Unternehmenskennzeichen, Domains und Social-Media-Handles können nach § 5 MarkenG geschützt sein – und der Anmeldung Ihrer Marke entgegenstehen. Wer eine GmbH gleichen Namens findet, sollte besonders vorsichtig sein.

• Domain-Recherche: DENIC (.de), Whois-Datenbanken (.com/.net), Domain-Marktplätze
• Handelsregister: Online-Recherche über das gemeinsame Registerportal der Länder
• Social Media: Instagram-, TikTok-, YouTube-Handles und Hashtags prüfen
• Google-Suche mit Anführungszeichen: identische Schreibweisen finden
• App-Stores: Google Play und Apple App Store auf gleichnamige Apps prüfen
• Internationale Datenbanken: Falls Auslandsexpansion geplant

Ein eingetragener Firmenname genießt nach § 5 Abs. 2 MarkenG einen geschäftlichen Bezeichnungsschutz, der auch ohne Markeneintragung wirkt. Wer eine Marke anmeldet, die mit einem älteren Firmennamen kollidiert, riskiert eine Unterlassungsklage.

Kosten & Strategie: Eigenrecherche vs. Anwalt

Die Frage, ob Sie selbst recherchieren oder einen Anwalt beauftragen, hängt vom Wert der Marke, dem geplanten Investment und Ihrem Risikoappetit ab. Eine reine Eigenrecherche ist günstig, deckt aber nur einen Bruchteil der relevanten Kollisionen ab. Eine professionelle Recherche ist teurer, aber rechtssicher.

In der Praxis empfiehlt sich ein gestuftes Vorgehen: Erst kostenlose Identitätsrecherche zur groben Vorabprüfung, dann bei positiver Indikation eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durch einen Markenanwalt oder spezialisierten Dienstleister.